Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) Region Pfalz sieht im Rückzug der Deutschen Glasfaser aus den Ausbauprojekten in Pirmasens ein Symptom tieferliegender Probleme beim Glasfaserausbau in der Pfalz. Auch in Dellfeld, Maikammer und im Kreis Germersheim kam es zuletzt wiederholt zu Baustopps, Verzögerungen, unvollendeten Netzen und wachsender Frustration bei Kommunen und Bürger*innen.
In der Pfalz und vielen weiteren Regionen zeigt sich exemplarisch: Die digitale Infrastruktur hängt zu stark vom Zufall privater Unternehmensentscheidungen und Profitinteressen ab. Fehlen leistungsfähige Anschlüsse, wird die wirtschaftliche Entwicklung eines Standortes zum Risiko – und damit auch die Zukunft vieler Arbeitsplätze.
Zuverlässiger Fortschritt gelingt dort, wo kommunale Gesellschaften oder Zweckverbände Verantwortung übernehmen. Beispiele wie die Stadtwerke Kaiserslautern oder die Stadtwerke Speyer zeigen, dass Glasfaserausbau auch wirtschaftlich tragfähig und sozial verantwortlich gelingen kann. Diese kommunalen Unternehmen setzen auf Kooperation statt Konkurrenz, öffnen ihre Netze für Mitbewerber und denken in langfristiger Infrastruktur, nicht in kurzfristigen Renditen.
Dass öffentliche Steuerung erfolgreich sein kann, zeigt ein Blick nach Schleswig-Holstein: Dort sind 2025 rund 92 Prozent der Hausadressen anschlussfähig, der Bundesschnitt liegt bei rund 53% – ein Beleg dafür, dass gebündelte Strategien und gemeinwohlorientiertes Handeln wirken.
Doch der Erfolg kommunaler oder regionaler Netzgesellschaften wird durch den sogenannten Überbau, also den doppelten Ausbau, gefährdet. Laut einer Umfrage des Verbands Kommunaler Unternehmen (VKU) sind rund 62 % der kommunalen Anbieter betroffen, selbst wenn ihre Netze allen Wettbewerbern im sogenannten Open Access offenstehen. Der Überbau führt volkswirtschaftlich nicht zu mehr Versorgung, sondern verursacht höhere Kosten und Investitionsrisiken und schmälert die Mittel für einen flächendeckenden Ausbau. Hier sind politische Gegenmaßnahmen dringend notwendig, etwa durch Steuerung der Fördermittelvergabe und klare Priorisierung öffentlich getragener und offener Netze.
„Schnelles Internet spielt eine wichtige Rolle für die Zukunftsfähigkeit unserer Kommunen und Städte als Wirtschaftsstandort. Der Netzausbau darf nicht länger auf dem Rücken der Beschäftigten und Kommunen ausgetragen werden oder aufgrund unternehmerischer Profitinteressen verschleppt oder gar abgebrochen werden.“ erklärt Rüdiger Stein, Regionsgeschäftsführer der DGB Region Pfalz.