Deutscher Gewerkschaftsbund

PM 026 - 28.08.2019
Das Wettrüsten stoppen! Für Frieden und Völkerverständigung!

Antikriegstag 2019

Der DGB Rheinland-Pfalz / Saarland lädt zu zahlreichen Veranstaltungen am Antikriegstag

Der Antikriegstag erinnert am 1. September an den Überfall auf Polen, mit dem vor 80 Jahren der grauenhafte Vernichtungskrieg der Nazis begann. Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) Rheinland-Pfalz / Saarland lädt an diesem Tag zu zahlreichen Veranstaltungen, um die Erinnerung daran wach zu halten, wozu blindwütiger Nationalismus und Militarismus damals führten. Für Dietmar Muscheid, Vorsitzender des DGB Rheinland-Pfalz / Saarland, ist diese Erinnerungsar-beit heute wieder besonders wichtig:


„Wir erleben wieder ein erneutes Wettrüsten, militärische Drohgebärden und eine weltweite Zunahme bewaffneter Konflikte. Während immer wieder gefordert wird, den deutschen Wehretat zu erhöhen, da er nicht die NATO-Vorgaben erfülle, verfällt im Land die Infrastruktur. Schluss damit! Deutschland liegt bei den Rüstungsausgaben bereits heute schon auf dem achten Platz. Es ist völliger Irrsinn, die Rüstungsspirale immer weiter zu drehen, anstatt die Gelder dort zu investieren, wo sie den Menschen im Land eine Perspektive bieten. Dazu braucht es Investitionen in die digitale Infrastruktur, in die Bildung, in die Gestaltung des sozialökologischen Umbaus unserer Wirtschaft und in einen handlungsfähigen Staat. Wer das Geld so einsetzt, der investiert in die Stärkung unserer Demokratie.“


Um die Nato-Vorgabe einzuhalten, müsste Deutschland die Rüstungsausgaben bis 2024 auf zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes anheben. Das wären Ausgaben von rund 85 Milliarden Euro.
Am 1. September geht es Dietmar Muscheid auch darum, den Rechtsradikalen, den Antisemiten, den Rassisten und Ge-schichtsvergessenen entgegenzutreten. Er begrüßt in diesem Zusammenhang die Bundesratsinitiative der Landesregierung, härter gegen rechte Hetze im Netz vorzugehen:


„Wenn man sich in den sozialen Medien umschaut, dann scheinen viele Menschen nicht zu wissen, dass es sehr wohl einen Punkt gibt, an dem die Meinungsfreiheit endet – nämlich genau dort, wo Äußerungen nicht mehr von der freiheitlich-demokratischen Grundordnung gedeckt sind. Ich halte die Bundesratsinitiative deshalb für ein wichtiges Zeichen des wehrhaften Rechtsstaats, diese Grundordnung gegen die digitalen Hetzer zu verteidigen! Aber wir alle sind als Zivilgesellschaft gefordert, unsere Demokratie und die Werte, auf denen sie fußt, gegen rechte Hetze zu verteidigen – sei es in der Familie, am Arbeitsplatz oder im Stadion. Wehret den Anfängen! Das ist eine Lehre, die die Gewerkschaften aus zwölf Jahren Terror und Barbarei gezogen haben.“


Den Aufruf des DGB zum Antikriegstag und alle Veranstaltungen im Bezirk finden Sie hier.


Nach oben
Suchbegriff eingeben
Datum eingrenzen
seit bis