Deutscher Gewerkschaftsbund

PM 035 - 21.10.2019

Arbeit darf nicht krank machen - Arbeitsschutzaufsicht besser ausstatten!

In Rheinland-Pfalz ist die Zahl der Betriebsbesichtigungen durch die Arbeitsschutzaufsicht von 25.712 in 2002 auf 14.354 in 2017 gesunken. Das entspricht einem Rückgang um 44,2 Prozent. Überdies liegt die Personalausstattung in Rheinland-Pfalz deutlich unterhalb der Zielmarke der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO), die eine Aufsichtsperson für 10.000 Beschäftigte vorsieht. In Rheinland-Pfalz kommen jedoch auf ein/e ArbeitsschutzinspektorIn insgesamt 25.641Beschäftigte. Durch den Konsolidierungszwang der Länder ist damit das Aufkommen für die Arbeitsschutzinspektorinnen und Arbeitsinspektoren in Rheinland-Pfalz mehr als doppelt so hoch, wie von der Internationalen Arbeitsorganisation angegeben.

Die Zahlen stammen aus dem DGB Personalreport. Dort sind neue Daten des Statistischen Bundesamtes und der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin zusammengestellt und ausgewertet worden.

„Die Arbeitsschutzaufsicht muss technisch und personell dringend besser ausgestattet werden", fordert Dietmar Muscheid, Bezirksvorsitzender des DGB Rheinland-Pfalz / Saarland. „Nur so können Arbeitsschutzsgesetze und -verordnungen auch durchgesetzt werden. Zu viele Betriebe vernachlässigen den Arbeitsschutz. Gefährliche Baustellen, fehlende Schutzkleidung, Hetze, Überstunden – all das gefährdet die Gesundheit der Beschäftigten und damit die Handlungsfähigkeit des Staates.", so Muscheid weiter.

Hintergrund: Der Deutsche Gewerkschaftsbund analysiert in seinem neuen Personalreport für den öffentlichen Dienst Zahlen des Statistischen Bundesamtes, die seit dem 27.9.2019 vorliegen. Ein Schwerpunkt ist dabei die staatliche Arbeitsschutzaufsicht. Für die personelle und technische Ausstattung der Arbeitsschutzaufsicht sind die Bundesländer zuständig.

Der Report zum Download: https://www.dgb.de/-/SdO


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