Deutscher Gewerkschaftsbund

PM DGB-RLP - 29.04.2011

DGB ruft zu Mai-Demonstrationen in Rheinland-Pfalz auf

Der DGB Rheinland-Pfalz ruft zur Teilnahme an den Demonstrationen und Kundgebungen zum Tag der Arbeit am 1.Mai auf.

2011 findet die Zentrale Mai-Kundgebung des DGB Rheinland-Pfalz mit dem DGB-Landesvorsitzenden Dietmar Muscheid und dem rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Kurt Beck in Kaiserslautern statt.

Außerdem gibt es in Rheinland-Pfalz zahlreiche weitere Kundgebungen, unter anderem in Ludwigshafen, Trier, Koblenz und Mainz (siehe beigefügte Anlage).

Die Kundgebungen stehen in diesem Jahr unter dem Motto: „Das ist das Mindeste! Faire Löhne, Gute Arbeit, soziale Sicherheit!“ Dazu der Landesvorsitzende Dietmar Muscheid: „Diese Ziele sind nicht verwirklicht. Deshalb rufen wir dazu auf: Beteiligen Sie sich am 1. Mai an den Kundgebungen, demonstrieren Sie und zeigen Sie damit Solidarität für die Rechte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer.“

Angesichts der bevorstehenden vollen EU-weiten Arbeitnehmerfreizügigkeit forderte Muscheid: “Faire Löhne, gute Arbeit und soziale Sicherheit werden in den kommenden Monaten verstärkt ein Thema sein, denn ab dem 1. Mai gilt die Arbeitnehmerfreizügigkeit. Sie wird einen schärferen Wettbewerb um Arbeit mit sich bringen, der nicht auf dem Rücken der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ausgetragen werden darf.“

Der DGB Rheinland-Pfalz bekenne sich auch zum Ausstieg aus der Atomenergie. Hierzu hat der rheinland-pfälzische DGB-Vorsitzende der neuen Landesregierung einen Energiegipfel vorgeschlagen. Muscheid: „Der DGB steht für den Atomausstieg. Wir brauchen eine energiepolitische Strategie, die zum Einen unsere Lebensgrundlagen nachhaltig schützt und zum Anderen die Anforderungen des industriepolitischen Standortes Rheinland-Pfalz miteinander verbindet. Ökonomie und Ökologie müssen kein Widerspruch sein.“


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