Deutscher Gewerkschaftsbund

PM 014 - 25.04.2019
Informationen zur Kommunalwahl 2019

Wofür stehen die Parteien vor Ort? DGB startet Informationsangebot für Wählerinnen und Wähler in Rheinland-Pfalz und dem Saarland

Mit dem Start der Briefwahl hat der DGB Rheinland-Pfalz / Saarland auf www.StadtLandFair.de ein Informationsangebot freigeschaltet, mit dem sich die Wählerinnen und Wähler in Rheinland-Pfalz und dem Saarland darüber informieren können, wie die Politik in ihrem Landkreis gestaltet werden soll.

„Bei der Kommunalwahl geht es um was! Auf kommunaler Ebene haben politische Entscheidungen ganz unmittelbare Auswirkungen auf unser Lebensumfeld. Deshalb muss der kommunalen Ebene in der öffentlichen und politischen Auseinandersetzung die notwendige Bedeutung zukommen – dazu möchten wir mit diesem Informationsangebot unseren Beitrag leisten.“, erläutert Dietmar Muscheid, Vorsitzender des DGB Rheinland-Pfalz / Saarland und ergänzt:

 

„Zu oft werden Wahlentscheidungen von Ängsten und falschen Informationen beeinflusst. Um dieser Entwicklung zu begegnen, haben wir ein Angebot geschaffen, mit dem sich die Menschen im Land aus erster Hand über die politischen Ideen und Vorhaben der demokratischen Parteien informieren können. Wir wollen den Dialog mit den kommunalpolitischen Akteuren, die eine lösungsorientierte Politik für alle Bürgerinnen und Bürger gestalten wollen. Verzichten können wir dagegen auf jene Akteure, die nur vorgeben an der Lösung gesellschaftlicher Probleme interessiert zu sein, in Wirklichkeit jedoch die Spaltung unserer Gesellschaft im Sinn haben.“

Den Parteien BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU, DIE LINKE, FDP, FWG und SPD wurden dazu auf der Ebene der Landkreise und kreisfreien Städte elf Fragen gestellt. Die Antworten auf diese Fragen sollen den Wählerinnen und Wählern eine Vorstellung davon geben, wie die Parteien die Politik in Rheinland-Pfalz und dem Saarland vor Ort gestalten wollen. Die genannten sechs Parteien konnten bei der Kommunalwahl 2014 die meisten Stimmen für sich gewinnen.

Aktuell liegen 60 Antworten der Parteien aus 28 Landkreisen in Rheinland-Pfalz und drei Landkreisen im Saarland vor. Sie sind ab sofort auf www.StadtLandFair.de abrufbar. Alle Antworten, die uns bis zur Kommunalwahl am 26. Mai erreichen, werden kontinuierlich auf StadtLandFair.de ergänzt.    

 


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