Deutscher Gewerkschaftsbund

27.10.2014

TTIP - CETA - TiSA

 

"TTIP – CETA – TiSA: Folgen für Arbeitnehmerrechte und Demokratie"

Neben den undemokratischen Verhandlungsprozessen haben die Abkommen gemeinsam, dass unter der Überschrift „Abbau regulatorischer Handelshemmnisse“ und „gleichberechtigter Marktzugang für alle“ in den Bereichen Umwelt, Gesundheit, Verbraucher- und Datenschutz sowie Daseinsvorsorge zahlreiche europäische und deutsche Standards gefährdet werden.

Über Investitionsschutzabkommen, die in CETA enthalten sind und bei TTIP verhandelt werden, soll ausländischen Investoren ein Klagerecht gegenüber Staaten eingeräumt werden, wenn staatliche Entscheidungen ihre Profitinteressen gefährden. Das kann der Fall sein, wenn ein Staat indirekt den Umsatz und Gewinn eines Unternehmens schmälert, indem er höhere Umweltauflagen oder mehr Arbeitnehmerrechte einführt. Das Ziel von TiSA ist eine umfassende Liberalisierung und damit auch Privatisierung öffentlicher Dienstleistungen, die damit kaum noch demokratischen Gestaltungsmöglichkeiten im Sinne des Gemeinwohls unterliegen würden.

 

Doch worum geht es genau bei TTIP, CETA und TiSA? Welche Risiken bergen die geplanten Freihandelsabkommen für demokratische Einflussmöglichkeiten und Verbraucher? Und warum müssen wir uns als Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer – auch hier im Saarland – mit diesen Abkommen auseinandersetzen?

Diesen und weiteren Fragen werden sich die Referenten im Rahmen der Kooperationsveranstaltung mit der Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) und der Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) widmen.

Das AK-Forum findet am 13. November 2014 von 18.00 - 20.00 Uhr im Großen Saal der Arbeitskammer statt.


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