Deutscher Gewerkschaftsbund

DGB

Arbeitszeiten, Pausenregeln, Arbeitsschutz – die Rechte der Beschäftigten stehen im Mittelpunkt der Betriebsratsarbeit. Wann kann ein Betriebsrat gewählt werden, wer darf mitwählen und welche Rechte haben seine Mitglieder? Das Dossier beantwortet diese und andere Fragen.

Die Betriebsverfassung regelt grundsätzliche Dinge des Miteinanders im Betrieb, ganz ähnlich wie sich das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland mit den grundsätzlichen Rechten und Pflichten der BürgerInnen befasst. Im Betriebsverfassungsgesetz sind die Teilhaberechte der ArbeitnehmerInnen geregelt. Es bestimmt auch das Rechtsverhältnis zwischen den Arbeitnehmervertretungen, den Arbeitgebern und den Gewerkschaften.

Im Mittelpunkt des Betriebsverfassungsgesetzes steht der Betriebsrat - von seiner Wahl, über seine Aufgaben bis zu seinen Rechten. Die Wahl von Betriebsräten erfolgt nach dem Gesetz in allen Betrieben der privaten Wirtschaft, wenn diese ständig mindestens fünf wahlberechtigte ArbeitnehmerInnen beschäftigen, von denen drei wählbar sein müssen.